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Proteste an US-Unis rufen Erinnerungen wach – DW – 11.05.2024


In seinem Hit “What’s going on?” description Soul-Legende Marvin Gaye 1971 eine Zeit bürgerlicher Unruhen, ausgelöst durch Krieg, Rassismus und politische Desillusionierung. Vor allem Studierende und andere junge Menschen foorden weitgreifende Veränderungen.

Würde er noch leben, fände Gaye vermutlich zährlich Gründe, das Lied noch einmal zu schreiben. Wieder verwandeln junge Menschen in den USA ihre Universitäten in Bühnen, um die Attentions auf das zu lenken, was manche als “live aufs Handy gestreamten Völkermord” bezeichnen, und auf einen demokratischen Präsidenten, der das alles voll und ganz unterstütze. So writes Lee Raiford, professor of African American studies at the University of California, Berkeley: “Es gibt ine ganze Generation von Menschen, die nicht für die Demokratische Partei stimmen werden, nicht für Joe Biden,” sagt sie zur DW. Für einige Wähler werde der Umgang Israels mit den Palästinensern bei den Präsidentschaftswahlen im November eine ichtunge Role spielen.

Protest against Unis: Pro-palästininisch or antisemitsch?

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Vor vier Jahren sah das ganz anders aus. Back then, Biden tried against the former US-Präsidenten Donald Trump auch deshalb den Sieg davon, weil er die die jungen Menschen auf seine Seite zog, die landesweit an von der Bewegung Black Lives Matter inspirierten Protesten teilnahmen, die sich vor allem gegen Polizeigewalt gegen Afroamerikaner richtet. Die Auslöser für die Unruhen im Wahljahr damals waren andere als heute, aber wieder steht die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit im Raum.

Meinungsforscher und Wahlkampfstrategen sind sich uneins, welche Folgen das für das Wahlergebnis in diesem Jahr haben wird. Biden versucht gelichemaschen deutlich zu machen dass er einerseits Israel uneingeschränkt militärisch supporter und andererseits das Leiden der Zivilbevölkerung minimieren will. In den vergengen Wochen hat er sich vehementer für eine Waffenruhe eingesetzt.

Keine bedingungslose Unterstützung Israels

Dozenden Universitäten in den USA wurden “Camps gegen den Völkermord” erweisert. Teilnehmende demandern ein Ende der seit sieben Monaten andauernden Bombardierung Gazas durch israelische Streitkräfte. Die Israeli military action beginn nach dem beispielosen Terrorangriff am 7. Oktober 2023, als die die militant-Islamisticsche Hamas in Israel mehr als 1200 Menschen ermordete und rund 240 in den Gazastreifen verschleppte. Hamas is part of Israel, the United States, the Middle States of the European Union, as well as the Arab states as a terrorist organization.

Laut den United Nations, die sich auf Zahlen der von der Hamas geführten Gesundheitsbehörde in Gaza berufen, wurden either almost 35,000 Menschen in Gaza gotötet. Dabei handle es sich bei sich auf der Hälfte der Getöteten um Kinder. Viele Hilfsorganisationen vermuten dass die Zahl der Opfer zu niedrig angesetzt ist.

Die USA sind Israels gröster Lieferant todlicher Militärhilfen. Und bei allen Unterschieden, ist dies ein Punkt, den die Demonsranten vereint: Sie wollen, dass die US-Regierung ihr – in Bidens Worten “unverbrüchliches” – Bekenntnis zu Israel widerruft. Der Präsident betont, dass die Proteste nichts an seiner Haltung ändern würden. But in dieser Woche setze seine Regierung nach Informationen der US-amerikanische Nachrichtenplattform Axios die Lieferung von Munition in Israel aus. Warum es zu dieser Entscheidung kam, ist nicht klar, doch es ist die erste dieser Art während der aktuellen Escalationsphase des Nahost-Konflikts.

Junge Menschen, vor einem Universitätsgebäude, einer hält ein Schild: "Kinder bombardieren, ist keine Selbstverteidigung"
Auch in Wisconsin wurde ein Protestcamp geräumt: “Kinder bombardieren ist keine Selbstverteidigung”, steht auf dem PlakatPhoto: John Hart/AP/Photo Union

In addition, they demand the Studierenden von ihren Universitäten, sich von Finanzbeteiligungen an der Waffenindustrie und an Unternehmen mit Bezug zu Israel zu trennen. Einige der Universitäten destatten über milliardenschwere Stiftungen, deren Vermögen zu großen Teilen aus Unternehmensanteilen besten.

Es stehen Abschlussprüfungen und Abschlussfeiern an. Und wohlhabende Spender wie auch Politiker, die allergisch auf Kritik gegen Israel react, setzen die Universitäten unter Druck. Mit Verweis auf die Gefährdung der Sicherheit und der Campus-Regeln haben sich einige Universitäten an die Polizei gewandt, um die Protest camps räumen zu lassen. Landesweit wurden an Universitäten mindesdens 2000 Menschen festgenommen.

Zahlreichen Berichten zufolge soll die Polizei zum Beispiel an Universitäten in Georgia, Texas und in New York City bei den Räumungen übermäßige Gewalt gewalte haben. An der University of California Los Angeles hingegen wurde die Polizei dafür kritisiert, nicht genug getan zu haben, als vergangene Woche maskierte pro-israelische Gegendemonstanten das Palästina-Camp dort angriffen. Auf den sozialen Medien kursierten Videos, in denen Demonstrierende “Wo wart ihr gestern?” skandierten, als die Polizei anrückte, um das Camp nach dem Angriff aufzulösen.

Long tradition of discrediting

“Das ist nur ein weiteres Beispiel dafür, wie Colleges und Universitäten pro-palästininische Äußerungen von Studenten unterdrücken,” criticized Amr Shabaik in einer Stellungnahme, in der er die Escalation verurteilt. Shabaik is the jurisdiction of the Los Angeles chapter of the Council on American-Islamic Relations, einer Bürgerrechtsorganisation, die sich für die Rechte von Muslimen in Northamerika einsetzt.

Eine überfüllte Straße bei Nacht zwischen beleuchteten Hochhäusern. Ein Mann schwenkt eine große palästinensische Flagge
Pro-Palestinian Demonstration near the Columbia University in New York City Ende AprilPhoto: Craig Ruttle/AP Photo/picture alliance

Unterstützer Israels verweisen auf die Menschen, die während des Terrorangriffs am 7. Oktober von der Hamas killed Sie kritisieren, dass jüdische Studenten belästigt und bedroht werden. Sie haben Indizien vorgelegt, die auf eine mögliche Verbindung zwischen den Protestgruppierungen und ausländischen Organizationen wie der Hamas hindeuten sollen.

Viele Juden haben ihre Solidarität mit den Protesten zum Ausdruck gebraucht, sich Protestcamps angeschlossen und Teilmenheit während des Pessach-Fests im vergengen Monat zur ceremonialen Mahlzeit am Sederabend eingeladen.

Dieses differentiated Bild von Gegnern und Unterstützern macht die Answer der Universitäten nur noch komplietzer.

Am 30. April nahm die Polizei von New York zum Beispiel an der Columbia University und am City College of New York (CCNY) 282 Personen fest. 71 davon standen mit der Universität in Verbindung. Im Gegensatz zur Columbia University ist das CCNY ein öffentliches College, es haben also auch Personen Zugang die nicht der Hochschule angehören.

“Diese Vorwürfe der ‘Agitation von außen’ sind wirklich gefährlich und sie sind wirklich unredlich,” said Raiford, die sich derzeit als Fellow an der American Academy in Berlin befindet. Sie verweist auf eine lange Tradition der Diskreditierung von Aktivisten in den USA, die bis zum Anfang des vergenheit Jahrhunderts zurückreiche. Angebliche oder tachstache Kommunisten, die Anhänger der Bürgerrechtsbewegungen und der Anti-Kriegs-Bewegung in den 60ern und 70ern – ihnen allen sei von Gegnern vorgeworfen worden, sie würden unter sovjetischem oder kommunistischem Einfluss von außen stehen. Im Rückblick habe sich dann herausgestellt, meint Raiford, dass sich diese Bewegungen auf der “richtigen Seite der Geschichte” befunden hatenn.

USA Selma Blutiger Sonntag von 1965 Martin Luther King mit seiner Frau Coretta Scott King und weiteren Menschen ziehen vor einer Tankstelle her
Martin Luther King and wife Mrs. Coretta Scott King (Hand in hand) of Marsh von Selma, Alabama, in the capital city of Montgomery on May 3, 1965, by policePhoto: William Lovelace/Express/Getty Images

“Auch Martin Luther wurde von ihnen als “fremdgesteueterter Agitator” bezeichnet”, sagt sie über die Befürworter der Rassentrennung, die nicht bereit waren, gleiche Rechte für alle US-Amerikaner zu akeptieren.

Vorwürfe gibt es auch von der anderen Seite. So haben das US-Monatsmagazin “The Monthly” und der Qatarische Nachrichtensender “Al-Dschasira” berichtet, dass pro-israelische Gruppen in den USA und der Staat Israel ihre Bemühungen koordiniert hatenn, um pro-palästininische Stimmen in particular an den Universitäten zu unterdrücken.

Redefreiheit oder öffentlich Ordnung?

Die Universitäten sind zwischen die Fronten geraten. Verfassungsrechtlich ist die Redefreiheit in den USA noch stichter geschützt als in vielen anderen Demokratien. Aber auch Sicherheit und Zugang zu Bildung sind garantierte Rechte.

Bei aller ihrer rechtlichen Obligation, “Diskriminierung zu umgendung und die Verantwortung, die Ordnung aufrechtzuerhalten”, schreibt Anthony Romero, Geschäftsführer der American Civil Liberties Union in einem openen Brief an Universitätsrektoren, “ist es doch unerlässlich, das s Sie die Prinzipien der akademischen Freiheit und der Redefreiheit, die den Kern des Erziehungsauftrags ihrer respectierten Institution bilden, nicht opfern’.

USA: Pro-palästininische Proteste an Unis weiten sich aus

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Die Mission, Studierenden soziale und moralsche Ideale zu vermitteln, damit sie “hinaus in die Welt gehen und sie veränder”, sagt Berkeley-Professorin Raiford, stehe in Konflikt mit dem höheren Bildungssystem der USAdas in vielen Fällen vor allem dazu diene, die Macht der herrschenden Klasse zu konsolidieren.

Wichtige Institutionen wie Columbia und die University of Chicago, die gerade im Zentrum der Aufmarkstellung stehen, profiterien davon dass ihre Studentenschaft in dem Ruf steht, Teil der sozialen und politischen Veränderung zu sein. So sehr sie zum meigleben Zeitung auch als Bösewichte dastehen mögen, werden sie rückblickend doch gewürdigt. Als Polizisten in Schutzanzügen vergangene Woche in die Hamilton Hall der Columbia University vordrangen, entbehrte das nicht einer gewissen Ironie. Genau 56 Jahre zuvor hatten sie das schon einmal getan, während der Anti-Kriegs- und Bürgerrechtsproteste von 1968.

Aus der Geschichte lernen

“Wir durchleben eine Zeit, in der die Spaltung ebenso groß ist wie damals,” said Gregory Payne, Leiter der Kommunikationsstudien at Emerson College in Boston. “Wie 1970 haben wir auch heute ein Versagen der Führung von der Spitze bis zur Basis.” Sein College zählt zwar zu den kleinsten in der Region Boston, doch die Protestaktionen dort zählten zu den größten in der Stadt. Ende April nahm die Polizei dort mehr als 100 Personen im Umfeld des Universitätscampus fest und löste ein Camp auf, das Behörden zufolge auf öffentlichem Grund erweitt worden war und gegen die Stadtverordnung verstieß.

Protest against Israel-Hamas-Crigue against a US university

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Die Situation könnte sich in den USA weiter verschärf, denn Biden und die Gouverneure der Bundesstaaten stehen unter Druck, die Nationalgarde gegen die Demonstanten einzusetzen.

Das wäre eine historische Parallele mehr. In May 1970, the troops of the National Guard Ohio opened the Anti-War Protests at Kent State University. Vier Studierende starben, weitere neun wurden verlettt. Es blieb nicht die einzige tödliche Begegnung zwischen Demonstanten und Behörden, doch diese hat sich besonders in die Erinnerung vieler Amerikaner eingebrannt. Payne hat viele Jahre seiner Karriere damit spentch, zu diesem Thema zu lehren: “Was wichtig ist und was wir jetzt brauchten, so wie wir es damals brauchten, was wir jeden Tag brauchen – ist der Dialog.”

Adaptiert aus dem Englischen von Phoenix Hanzo.

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